in unserem Land…wie heute die Schweizer?
haben da wohl welche Angst,dass das Fußvolk NEIN sagt?
hätten wir dann den Teuro/EU-Osterweiterung/Bundeswehr in Afghanistan/9MRD Euro Nettozahlungen
der BRD an die EU Jahr für Jahr etc.
habe da gewisse Zweifel:-)
Es gibt wohl noch nicht genug Kulturbereicherer, die die Einheimischen überstimmen könnten. In 20 Jahren kann man dann so eine Umfrage durchführen, dann geht sie auch dementsprechend aus.
da gibt es in deutschland keine Lobby dafür
wird das volk in deutschland überhaupt irgend wann mal gefragt wegen irgend etwas ????
die Politik hat ein Problem damit daß das dumme Volk doch mal das Gehirn einschalten könnte …
Besteht den solch ein Ansinnen, dass Minarette in Deutschland gebaut werden sollen? – Ich meine, solange das Problem nicht zur Debatte steht, muss doch auch keiner gefragt werden oder betrachtest Du eine Vorab-Abstimmung als Praeventivmassnahme? Damit wuerden wir uns doch bloss laecherlich machen.
Weil wir, insgesamt gesehen, nicht befähigt sind, das zu entscheiden.
Seit wann fragt man Fußvolk so etwas Schweres?
Weil es in Deutschland keine Volksentscheide gibt. Und das Schweizer Ergebnis wird hoffentlich wenigstens dazu führen, dass sich die Schreihälse, die hier andauernd Volksentscheide auf Bundesebene fordern, noch mal genau überlegen, ob sie das wirklich wollen.
Nun ich halte die direkte Demokratie für die einzige richtige Demokratie. Häufig versuchen die Landeselite den Pöbel als blöd darzustellen. Dem ist aber nicht so das Volk ist sehr wohl fähig selber zu entscheiden zumal sie auch die Konsequenzen trägt. Genau deshalb beneide ich die Schweiz weil sie noch eine echte Basisdemokratie haben.
Ganz so machlos, wie hier das „Volk“ hingestellt wird, ist es nicht. In Köln und in Berlin-Pankow gab es, wenn ich mich recht erinnere, eine harte Auseinandersetzung mit dem Moscheebau. Also wozu sollen Pauschalverbote gut sein, wenn jede Kommune und deren Bürger für sich entscheiden können. Das man es nie allen Recht machen kann, steht außer Frage. aber so ist nun mal das Leben.
Ich bin mir nicht so sicher, ob die Schweizer mit ihrer Volksabstimmung so glücklich werden. Ich habe da meine Zweifel.
Natürlich besteht bei einer Volksabstimmung die Gefahr einer Niederlage. Vielleicht wäre der Euro gescheitert, vielleicht auch nicht. Das Leben ist mit der DM auch nicht billiger geworden.
Afghanistaneinsatz – stell Dir vor, es gibt eine Volksabstimmung über die „Befreiung“ von Ostpreußens und Schlesien. Klasse Aussicht, wenn über Krieg und Frieden per Volksentscheid bestimmt wird. Vor allem wären wir von den Gegnern überrannt sein, bevor die Wahllokale offen sind.
EU-Osterweiterung- vermutlich aus unterschiedlichen Gründen hätten wir am selben Kästchen ein Kreuz gemacht.
Bei der letzten Volksabstimmung bei uns hier in Berlin, es ging um nichts geringeres als Religionsunterricht vs. Ethik, sind mal schlappe 40% der Wahlberechtigten hinmarschiert. Tolle Volksabstimmung. Die Wahlbeteiligung in der Schweiz war jetzt auch nicht viel besser, toller Volksentscheid mit 55% Wahlbeteiligung, ein aussagekräftiger Volkswille, meinem Zynismus möchte man nachsehen.
Weil unsere Politiker das Sagen haben und nicht das Volk. Also, wäre so eine Frage von vorn herein überflüssig!
weil Frau Merkel doch viel zu viel Angst hat, um mal eine unangenehme Wahrheit auszusprechen bzw. eine mutige Entscheidung zu treffen.
Du beantwortest Deine Frage selbst – und mit Dir die
Mehrzahl der Antworter hier.
Vernünftige Entscheidungen (auch in Volksab-
stimmungen) setzt die Bereitschaft voraus,
sich intensiv mit einem Thema auseinander-
zusetzen und sachgerechte Informationen
in einem intensiven Meinungsbildungsprozeß
zu verwerten.
Dazu ist eine große Mehrzahl der Menschen
auch in Demokratien LEIDER nicht in
der Lage – und viele, die es könnten, gehen
einfach nicht hin zu der jeweiligen Abstimmung.
Abgestimmt wird – das hat die Schweiz jetzt
ein weiteres Mal eindrucksvoll bewiesen –
sehr häufig von Menschen, die sich von
populistischer Polemik blind beeinflussen
lassen und dann Entscheidungen treffen,
die ausschließich denen dienen, die
mit fragwürdigen Absichten die Abstimmung
ins Leben gerufen haben (auch dafür
dient die Schweiz als Beispiel).
Der Euro war eine wirtschaftlich hervorragende
Maßnahme – bei allem Wider ist das Für ein-
deutig überzeugend (fast alles, was dem
Euro negativ angerechnet wird, wäre mit
der D-Mark auch passiert – teilweise noch
schlimmer)
Die EU-Osterweiterung wie die EU insgesamt und
eben auch die Zahlenden der reichen BRD an den
EU – Haushalt sind Maßnahmen, die neben vielen
positiven Aspekten in besonderem Maße der
Friedenssicherung dienen. Und was Deutschland
als weltweit führende Exportnation verdient,
kann durch noch so hohe Ausgleichszahlungen
gar nicht aufgewogen werden.
Mir persönlich genügt es vollkommen, wenn
Aussitzer wie Angelina Merkel und Lobbyisten
wie Westerwelle in der Regierung sitzen –
es wäre ein Graus, wenn ganz viele Merkelchen
und Westerwellchen in einer Volksab-
stimmung abstimmten – in der Regierung mit
Opposition und einem Wahlvolk, das sie
immerhin nach 4 bis 8 Jahren wieder in die
Wüste schicken kann, regieren solche Leute
immerhin mit „gebremstem Schaum“.
Leider werden wir Deutschen wohl nie dazu gefragt werden. Es ist für die regierenden Lobbyisten in Deutschland viel zu unangenehm und zu gefährlich solche Volksbefragungen durchzuführen.
Der Deutsch darf nur regelmäßig seinen Stimmzettel in die Wahlurne werfen und fragt sich dann, was hab ich da eigentlich gewählt?
Bei dem ganzen Wahl- und Abstimmungsprozedere wird immer streng darauf geachtet, daß die einzelnen Lobbys nicht zu kurz kommen.
Da bleibt kein Platz für eine Abstimmung zum Neubau von Minaretten.
Du hast die Frage schon beantwortet.
Ergänzend ist noch dazu zu sagen, daß es wir Deutsche selbst zu verantworten haben, daß die Politikerclique, egal welcher couleur, in Berlin mit uns macht, was sie will.
Und solange wir nur jedes Jahr im November unsere Feiern zum Mauerfall begehen, OHNE dabei mal von den damaligen DDR-Bürgern etwas lernen zu wollen, solange wird sich auch NICHTS ändern.
Auch wenn ich Manches nicht teile, so ist das Statement von „willou“ sehr durchdacht und ein hervorragender Beitrag! Hut ab!
Wenigstens dürfen wir demonstrieren.
Ist doch was 🙂
Wenn ich mir hier so manche Antworten anschaue bin ich ganz froh, dass es in Deutschland keine Volksentscheide gibt.
Weil die Politik das nicht will!
@aeneas hat den Helm abgesetzt
wir können auch warten bis das thema aktuell wird, nur dann heisst es wieder es ist zu spät um was zu machen, hättet ihr man früher was gesagt…^^
wir deutschen werden nicht gefragt, weil es niemanden interessiert was wir wollen. wir sollen am besten zu allem ja und amen sagen, die rechnung bezahlen und ansonsten schön den mund halten.
wei man angst hat vor der antwort. leider
Die Politiker kennen die Antwort und werden mit allen Mitteln verhindern, daß es dazu kommt, weil wir nicht anders denken als die Schweizer.
Weil die Politik den Ausgang der Abstimmung im voraus kennt und davor Angst hat.
Hier wird offenbar eine sehr interessante Diskussion geführt. Kaktus und Willou stellen zwei prinzipielle Fragen: Ist eine Wahlbeteiligung von 55 % aussagekräftig? Können Stimmbürgerinnen und Stimmbürger zu komplexen Sachthemen richtig Stellung nehmen? Kaktus und Willou würden wohl beide Fragen mit einem klaren Nein beantworten.
Ich beantworte beide Fragen mit einem klaren Ja.
Ist eine Wahlbeteiligung von 55 % aussagekräftig?
Wer an Wahlen und Abstimmungen nicht teilnimmt, der ist selber Schuld. Staatsbürger sein heisst sich nicht nur sich vertreten lassen und über die Fehler der Regierung und des Parlamentes fluchen. Staatsbürger sein heisst sich für politische Fragen interessieren. Wer sich nicht informiert, wer keine Entscheidung trifft und wer nicht an Wahlen oder Abstimmungen teilnimmt, der ist absolut selber schuld.
Können Stimmbürger und Stimmbürgerinnen zu komplexen Sachthemen objektiv Stellung nehmen?
In ihrem privaten und beruflichen Leben müssen die Stimmbürger als Menschen und Berufsleute häufig richtige Entscheidungen in komplexen dynamischen Situationen fällen. Das ist unbestritten. Weshalb sollten sie nicht in der Lage sein als Staatsbürger ebenfalls richtige Entscheidungen zu treffen? Der Bürger ist Bürger, er ist kein Untertan.
In der Schweiz werden dem Bürger in der Regel viermal im Jahr mehrere komplexe Sachfragen vorgelegt. Es wird vom Bürger erwartet, dass er dazu Stellung nimmt und der Bürger erwartet das auch. Diese halbdirekte Demokratie ist eine wesentliche Qualität und Eigenheit der Schweiz und das System funktioniert nicht erst seit gestern.
Die Behauptung von Willou, dass die Bürger auf populistische Propaganda reinfallen ist nicht zutreffend. Es gewinnt sicher nicht immer jene Partei, welche am meisten Geld in den Abstimmungswahlkampf steckt. Die Abstimmungsresultate zeigen ganz deutlich, dass die Stimmbürger sehr wohl zwischen Propaganda und langfristigem Nutzen unterscheiden können. Es traf mehrmals zu, dass die Abstimmungsresultate nicht mit den Erwartungen der Regierung und des Parlamentes übereinstimmten. In diesem Fall war es die Aufgabe der Regierung und des Parlamentes das Abstimmungsresultat zu interpretieren und entweder die Vorlage zurückzuziehen oder die Vorlage mit wesentlichen Aenderungen nochmals vorzulegen. Aber auf jeden Fall war der Wille des Volkes zu respektieren und durchzusetzen.
1992 erwarteten das Parlament und die Regierung, dass die Stimmbürger dem Beitritt der Schweiz zum Europäischen Wirtschaftsraum zustimmen würden. Danach war ein baldiger Beitritt zur Europäischen Union vorgesehen. Nach langen Debatten auf hochstehendem Niveau lehnte das Stimmvolk den Beitritt zum EWR deutlich ab. Das Verhältnis zur Europäischen Union wurde mit bilateralen Verträgen geregelt. Diese komplexen Vertragswerke wurden vom Volk mehrmals genehmigt. Die Regierung und die Parlamentsmehrheit hatten den Willen des Volkes erkannt und eine veränderte Lösung vorgelegt und vertreten. Diese Lösung wurde vom Volk akzeptiert. Vox populi vox dei – Die Stimme des Volkes gilt.
Ist es wirklich befriedigend ein Parlament zu wählen und dann vier lange Jahre zusehen zu müssen was das Parlament und die Regierung machen, ohne entscheidend darauf Einfluss nehmen zu können? (Sorry für die zynische Schlussbemerkung :-))
weil 80prozent nein sagen wuerden, unsere regierung hat angst vor der wahrheit
weil wir wahrscheinlich gar keine richtige demokratie sind, zumindest keine basisdemokratie und weil unsere politiker gegen ihr eigens volk sind, den eindruck hat man zumindest oft.
ich mein, der 2.weltkrieg is ja schon wirklich lange her und schön langsam müssten diese ganzen zahlungen und gefälligkeiten ans ausland endlich mal aufhören!!
man sieht ja wie deutschland daran schön langsam kaputt geht!