Die politikverdrossenheit in diesem land wird verständlicherweise immer größer, die wahlbeteiligung dafür immer weniger, weil die leute sich nicht mehr vertreten sehen von den politikern, die wiederum auf eine von ihnen verpflichtende vorbildfunktion gern verzichten. ein volksentscheid bei wichtigen entscheidungen (z.b. euroeinführung, usw.) – ähnlich wie in der schweiz – könnte abhilfe schaffen und endlich mal unterstreichen, dass die deutschen keine unmündigen bürger sind.
Was halten sie von volksentscheid (nach schweizer vorbild)?
von admin | Okt. 15, 2010 | Allgemein | 8 Kommentare
8 Kommentare
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Volksentscheid wäre eine Superidee, ich hoffe, dass noch recht viele Leser diese Frage wie auch meine Vorredner positiv beantworten. Dann sollte vielleicht jemand diese Frage-Antwort-Aktion der Regierung schicken ;-}
Jursistisch betrachtet müsste doch ein Volksentscheid beim BVG durchsetzbar sein, die Richter sind doch selber Wähler!
gerade um der politischen verdrossenheit engegen zuwirken wäre die einführung von plebisziten sehr sinnvoll, wie ich finde. zudem könnte man dann auch mal wieder glaubhaft von volkssouveränität sprechen!
auch die gründe die gegen einen volksentscheid sprechen würden, wie zum beispiel mangelnde fachkenntnis kann man im grunde komplett über board werfen – unsere abgeordneten wissen ja auch nicht in allen bereichen über alles bescheid und erkunden sich bei fachleuten und kollegen die über das nötige fachwissen verfügen: so könnte man es in der bevölkerung auch machen: vor einem volksentscheid einfach fachleute der einzelnen parteien etwas dazu sagen lassen und gewerkschaften zu wort kommen lassen, sprich die bevölkerung von sämtlichen gesichtspunkten aus einfach aufklären.
auch ein erheblicher grund der gerne mal genannt wird, wenn es zum thema volksentscheid geht, ist die sogenannte stimmungspolitik, die angst dass der bürger aus der stimmung heraus zu seinem aktuellen wohl und nicht nachhaltig entscheiden könnte…….würde ein entsprechender zeitraum zwischen dem gesetzentwurf und der abstimmung bestehen wäre dies auch nicht der fall!!!
im übrigen hat sich der parlamentarische rat 1948/49 als das grundgesetz verfasst wurde, bewusst gegen plebiszite ausgesprochen. die hatten aber auch noch die folgen von volksentscheide in der weimarer republik, die ja zur diktatur wurde, vor augen:
bei volksentscheide sollte man vielleicht noch darauf achten, wer die fragen stellt und wie! und sie sollten meiner meinung nach auch vom bundesverfassungsschutz geprüft werden…..damit so etwas nicht wieder passieren kann (ich persönlich glaube sowieso nicht dran – aber in meiner idealen welt gäbs auch keine npd!)
kannich gegen die selbsternannten Repräsentanten
wie zb. den „lokführer“Schell etwas ausrichten wenn er mit seinemZUG die gesamteBRD gegen die Wand fährt?
stoppt SCHELL endlich, hat er was davon wenn es zu einerwirtschaftlichen Katastrophe kommtwelche ZWänge bestimmen sein Handeln?
Sehr viel.
Nur erhöht das die Politverdrossenheit noch mehr, wie man ja in der Schweiz sehen kann.
Auch dort beschweren sich die Leute lieber am Wirtshaustisch, als sich aktiv am Geschehen zu beteiligen.
Wenn direkte Demokratie, dann aber auch die Wahlpflicht.
Ich finde nämlich, daß der ‚Zwang‘ zur Abstimmung ganz einfach wieder eingeführt gehört.
Außerdem ist in einer direkten Demokratie die Information eine wesentlich bessere und eventuelle Lügen kommen fast sofort ans Tageslicht.
(Man stelle ich das in unserern Regierungen vor: es kann nicht mehr beschissen, belogen und betrogen werden! Furchtbar!)
Wem die Wählerei dann nicht paßt, kann ja einen leeren Stimmzettel in die Urne werfen.
Aber wählen MUSS er – auch wenn das nicht sehr demokratisch klingt.
Es ist doch mehr als bedenklich, daß die ‚Partei‘ der Nichtwähler in all den sogenannten ‚Demokratien‘ immer größer wird.
Das ist allerdings das beste, was unseren Mandataren passieren kann, denn vielleicht agiert man ja auch mit Absicht gegen das Volk, um diese Politikverdrossenheit noch zu STEIGERN, um noch ungestrafter tun und lassen zu können, was man will????
Die alten Griechen hielten übrigens nicht sehr viel von Demokratie.
Diese Staatsform war für sie die beste aller schlechten Regierungsformen, womit sie wohl bis heute recht behielten, aber auch keine Dauerlösung für gesellschaftliches Zusammenleben.
Bei uns wäre ja schon fast eine Monarcherei billiger (ein grausamer Gedanke), aber da würde zumindest nicht alle vier Jahre eine neue Bande in die Kassen greifen, um sich schamlos zu bereichern.
Aber bei diesem Einfall schüttelts mich wirklich!
Ich stelle mir da bildlich einen Otto von Habsucht als Kaiser von Europa vor!
Nicht auszuhalten!
Da schon lieber in einer direkten Demokratie alle zwei Tage Wählen gehen.
Gruß, D.
…das wünsche ich mir seit Jahren. Schön wär’s, wenn wir das hier in Deutschland auch einführen würden. Allerdings sehe ich da schwarz, denn dann müssten unsere sogenannten „Volksvertreter“ ja machen, was wir wollen.
Unsere Politiker trauen uns, dem Volk , nicht- also wird es das nicht geben.
Ich halte viel von mehr Basisdemokratie.
Hier bei uns wo mit Fraktionszwang regiert wird- ist das Gewissen jedes einzelnen Abgeordneten , uninteressant. Weg mit dem Fraktionszwang der Abgeorneten, nur noch Direktmandate, keine Parteilistenplätze.
Volksentscheid : her damit aber sofort, ist aber in Deutschland von der verfassung nicht möglich. die Herren Politiker wollen uns nur abzocken ein Volksentscheid hätte viele Steuern, Steuererhöhungen zunichte gemacht . ich denke da mal an den Soli
Der Volksentscheid in Deutschland ist verboten, oder nicht zugelassen, da man die Bürger für nicht mündig hält, klingt komisch, ist aber so.
Weiter oben hat man nämlich Angst, dass sich das Volk wieder für Nationalstolz und Deutsch sein entscheidet, also auf seine Wurzeln beruft.